18.11.2021
Bundestag beschließt Einführung von 3G am Arbeitsplatz
Die neuen gesetzlichen Regelungen sehen unter anderem eine 3G-Regelung für den Arbeitsplatz vor. Auch eine Homeoffice-Pflicht ist enthalten, sowie das von Arbeitgebern lang ersehnte Auskunftsrecht.
01.10.2021
Corona-Quarantäne im Urlaub
Muss ein Arbeitnehmer während seines Urlaubes in Quarantäne, hat dieser grundsätzlich keinen Anspruch auf Nachgewährung der betroffenen Urlaubstage.
23.08.2021
Notebooks für den Betriebsrat
Laut dem LAG Hessen kann ein Anspruch des Betriebsrats bestehen, sich auf Kosten des Arbeitgebers mit Notebooks und Tablets für die digitale Betriebsratsarbeit auszurüsten.
20.08.2021
Impfpflicht am Arbeitsplatz?
Besteht eine Impflicht am Arbeitsplatz? Welche Möglichkeiten gibt es die Impfbereitschaft zu erhöhen? Oder darf der Arbeitgeber den Impfstatus noch nicht einmal erfragen?
30.07.2021
Arbeitsrechtliche Reisehinweise – Urlaub im Corona-Risikogebiet
Bei einem Urlaub in einem „Corona-Risikogebiet“ stellen sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer einige arbeitsrechtliche Fragen. Wir erklären, was Sie aus arbeitsrechtlicher Sicht beachten müssen.
12.07.2021
Bye-bye gesetzliche Homeoffice-Pflicht
Nach der Anpassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung gibt es seit dem 30. Juni 2021 keine Homeoffice-Pflicht mehr. Schutzmaßnahmen gelten weiter. Was müssen Arbeitgeber jetzt beachten?
12.04.2021
Corona-bedingte Betriebsschließungen: Betriebsrisiko des Arbeitgebers?
Pandemiebedingte Betriebsschließungen gehören nach dem LAG Düsseldorf zum Betriebsrisiko des Arbeitgebers. Arbeitswillige Beschäftigte haben daher für die Zeit der Betriebsschließung einen Lohnanspruch für ausgefallene Arbeitsstunden.
22.02.2021
Einführung von Kurzarbeit durch fristlose Änderungskündigung
Das Arbeitsgericht Stuttgart hält eine fristlose betriebsbedingte Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit für zulässig. Die äußerst praxisrelevante Entscheidung ermöglicht dem Arbeitgeber die kurzfristige Nutzung der Kurzarbeit.
08.02.2021
Kurzarbeit und betriebsbedingte Kündigung: Ein Widerspruch?
Kurzarbeit ist ein Instrument zur Vermeidung von betriebsbedingten Kündigungen, schließt diese allerdings nicht aus. Den Arbeitgeber trifft allerdings eine erhöhte Darlegungslast.
08.02.2021
Impfung am Arbeitsplatz – Kosten und Haftung des Arbeitgebers
Die Impfung am Arbeitsplatz könnte im Rahmen der Corona-Pandemie von großer Bedeutung sein. Welche Kosten und Haftungsrisiken können bei Impfungen am Arbeitsplatz auf den Arbeitgeber zukommen?
26.01.2021
Corona am Arbeitsplatz: Mit Boni zur Impfung?
Viele Arbeitgeber wollen ihre Mitarbeiter zu einer Impfung verpflichten. Doch die rechtlichen Hürden sind hoch. Es lohnt sich stattdessen auf freiwillige Alternativen zu setzen.
04.01.2021
Arbeitsrecht 2021 - Happy New Year?
Endlich ein neues Jahr mit vielen Hoffnungen und Möglichkeiten. Möge es weniger herausfordernd werden als 2020. Doch was genau erwartet uns, was ist neu und zu beachten?
17.12.2020
Sonderurlaub zur Kinderbetreuung?
Der Vorschlag zur Einführung eines Sonderurlaubs für eine notwendige Kinderbetreuung hat zunächst Spekulationen hervorgerufen. Die nun bekannt gewordenen Inhalte dürften indes für Ernüchterung sorgen.
23.11.2020
Corona-Bonus statt Weihnachtsgeld?
Es klingt verlockend: Arbeitgeber zahlen ihren Mitarbeitern dieses Jahr statt des Weihnachtsgeldes einen steuerfreien Corona-Bonus. Doch das kann am Ende nach hinten losgehen.
16.11.2020
„Zweite Welle“ – Wie geht Dreamlines mit Kurzarbeit und Homeoffice um?
Branchentypisch ist das Kreuzfahrtunternehmen Dreamlines GmbH besonders stark von der Pandemiesituation betroffen, so dass Kurzarbeit und Homeoffice seit Monaten den Arbeitsalltag bestimmen. Johanna Steinke, HR Business Partner, gibt uns einen Einblick in die aktuellen Entwicklungen bei Dreamlines.
16.11.2020
Anzeige über Arbeitsausfall – Monatlicher Anpassungsbedarf?
Nachdem viele Unternehmen im März Kurzarbeit einführen mussten, treffen die in der Anzeige über den Arbeitsausfall getätigten Angaben vielerorts nicht mehr zu und sollten laufend überprüft werden.
09.11.2020
Kurzarbeit – Grundinhalte einzelvertraglicher Vereinbarungen
Die Einführung von Kurzarbeit bedarf stets einer vertraglichen Grundlage. Bei Ergänzungsvereinbarungen zur vorübergehenden Einführung von Kurzarbeit muss dem Arbeitnehmer verdeutlich werden, welche Auswirkungen dies auf das laufende Arbeitsverhältnis hat.
03.11.2020
Kinderbetreuung in der Corona-Krise – wer zahlt?
Die erneut rasante Ausbreitung des Corona-Virus stellt berufstätige Eltern und deren Arbeitgeber vor Herausforderungen. Wer zahlt bei Arbeitsausfällen aufgrund von notwendiger Kinderbetreuung, zum Beispiel wenn das Kind eines Mitarbeiters von Kita- oder Schulschließungen betroffen ist, in Quarantäne muss oder erkrankt?
07.09.2020
Vergütungsanspruch bei Kündigung während Kurzarbeit – Reduzierter oder voller Lohnanspruch?
Hat der gekündigte Arbeitnehmer während der Kündigungsfrist wieder Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung in voller Höhe oder erhält er weiterhin lediglich den aufgrund der Kurzarbeit reduzierten Lohn?
06.09.2020
Corona verdoppelte die Anzahl der Dienstfahrräder
Julia Böttcher, Senior Managerin für People and Culture, bei der Bechtle GmbH in Hamburg ist unter anderem zuständig für die Einführung und Verwaltung der Dienstradflotte im Unternehmen. Da das Thema Dienstrad für viele Unternehmen eine attraktive Option darstellt und Corona diesen Aufschwung noch beflügelte, gibt Julia Böttcher einen praxisnahen Einblick in die Vorteile und Umsetzungsmöglichkeiten.
01.09.2020
Freistellung des Mitarbeiters bei Verdacht der Infektion einer im selben Haushalt lebenden Person mit COVID-19?
Wie hat der Arbeitgeber zu verfahren, wenn bei einer im selben Haushalt wie der Mitarbeiter lebenden Person der Verdacht einer Infektion mit dem Erreger COVID-19 besteht und was gilt es hierbei zu beachten?
25.08.2020
Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel auch im Homeoffice
Auch wenn das Homeoffice sich weiter etabliert und zur Kontaktbeschränkung angezeigt ist, ist der Arbeitsschutz nicht zu vergessen und bestehende Standards durch die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel anzupassen.
12.08.2020
Dienstwagenüberlassung in Zeiten des Homeoffice
Die Pandemie und viel Homeoffice führen zu immer weniger Autofahrten. Können Arbeitnehmer ihren Dienstwagen inklusive Privatnutzung an ihren Arbeitgeber „zurückgeben“?
15.07.2020
Neue Studie: Im Homeoffice zum New Normal
Das Fraunhofer IAO befragte 500 Unternehmen zum Arbeiten im Homeoffice. Ausmaß und Geschwindigkeit der Umsetzung von Arbeit auf Distanz waren und sind unerwartet groß.
26.06.2020
Interview | Anstieg von Restrukturierungen und Insolvenzen erwartet
Restrukturierungs-Experte Malte Heesch, Geschäftsführer der Centuros Consult GmbH, einer insb. auf Restrukturierungs- und Turnaround-Situationen spezialisierten Unternehmensberatung gibt im Gespräch mit Dr. Henning Abraham einen Ausblick auf das 2. Halbjahr 2020.
25.06.2020
Dokumenten-Checkliste: Interne Vorbereitung einer Restrukturierung
Eine erfolgreiche betriebliche Restrukturierung bedarf einer sorgfältigen Vorbereitung. Unternehmen, die erstmals mit einer Restrukturierung befasst sind, sind oftmals unsicher, welche Unterlagen für die interne Vorbereitung relevant sind. Unsere Checkliste gibt einen Überblick über die, für die interne Vorbereitung einer Restrukturierung relevanten Unterlagen.
25.06.2020
Rückkehr in den Betrieb – arbeitsrechtliche To-Dos
Unternehmen versuchen derzeit in unterschiedlich großen Schritten eine Rückkehr zur „neuen Normalität“ im Betrieb. In arbeitsrechtlicher Hinsicht stehen Arbeitgeber dabei erneut vor Herausforderungen.
24.06.2020
Personalabbau 2020 – Vorbereitung ist alles
Experten erwarten für das 2. Halbjahr 2020 eine Welle von Personalabbauten und Restrukturierungen. Lesen Sie hier, warum eine sorgfältige Vorbereitung entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung eines Personalabbaus ist.
22.06.2020
Personalpartnerschaften als Alternative in der Krise
Unternehmensübergreifender Ausgleich von Personalüberhang und Personalmangel – sogenannte Personalpartnerschaften können in Krisenzeiten für mehrere Unternehmen gleichzeitig Abhilfe schaffen.
19.06.2020
Download: Hinweisblatt für Arbeitgeber zum Thema „Urlaub in Risikogebieten“
Die Sommerferien stehen vor der Tür und viele Arbeitnehmer überlegen Ihren Urlaub trotz Ansteckungsrisiko anzutreten. Mit unserer Mustervorlage können Sie Ihre Arbeitnehmer beim Thema „Urlaub in Risikogebieten“ über das richtige Verhalten informieren.
25.05.2020
Update: Verlängerung des Entschädigungsanspruchs
Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2020 die Verlängerung des Entschädigungsanspruchs beschlossen. Online-Anträge stehen nun für die meisten Bundesländer zentralisiert zur Verfügung.
12.05.2020
Personalabbau – Betriebsbedingte Kündigung trotz Kurzarbeit?
Für viele Unternehmen ist ein Personalabbau in der Corona-Krise unvermeidbar, wenn Kurzarbeit und staatliche Schutzschirm-Maßnahmen nicht mehr genügen. Sind betriebsbedingte Kündigungen während der Kurzarbeit möglich? Welche arbeitsrechtlichen Fallstricke gilt es zu vermeiden?
08.05.2020
Covid-19-Arbeitszeitverordnung - Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz
Da das Arbeitszeitgesetz den aktuellen Herausforderungen nicht gerecht werden kann, hat der Gesetzgeber gehandelt und im Rahmen eines sogenannten „Sozialschutzpakets“ die COVID-19-Arbeitszeitverordnung erlassen.
29.04.2020
„Unverzichtbar: Kommunikation und virtuelle Präsenz“
Auswirkungen der Corona-Krise in der Personal-Praxis. Interview mit Sandra Krinke, HR Director Europe in der Schlesinger Group.
27.04.2020
Homeoffice: Pflicht zur Rückkehr an den Arbeitsplatz?
Nachdem nun die ersten Maßnahmen zum Schutz vor der Infektion mit dem Coronavirus wieder gelockert wurden, fragen sich viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer, ob die Tätigkeit weiter von zuhause oder fortan wieder am Arbeitsplatz zu verrichten ist.
23.04.2020
Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
Den Beschäftigten sollen künftig bis zu 87 Prozent des Lohnausfalls ersetzt werden. Darauf verständigte sich am späten Mittwochabend die große Koalition in Berlin.
20.04.2020
Corona-Bonus: 1.500 Euro steuerfrei
Arbeitgeber, die sich bei Ihren Arbeitnehmern für die höhere Arbeitsbelastung während der Corona-Krise erkenntlich zeigen wollen, können nun eine Corona-Bonuszahlung bis zu einer Höhe von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen. Die Befreiung gilt dabei sowohl für Geldleistungen als auch für Sachbezüge.
14.04.2020
Kürzung von Urlaub in Kurzarbeit
Während der Kurzarbeit kann der Urlaubsanspruch gekürzt werden. Das Urlaubsentgelt bleibt dagegen in voller Höhe bestehen, sofern für den vertraglichen Mehrurlaub keine Kürzung vereinbart wurde.
03.04.2020
Checkliste: Entschädigungsansprüche für Verdienstausfälle
Mögliche Entschädigungsansprüche für Verdienstausfälle können Arbeitgeber für ihre Arbeitnehmer geltend machen. Hierfür sollte anhand einer Checkliste und den nachfolgenden Erläuterungen die Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) abgefragt werden.
23.03.2020
Betriebsratssitzungen auch per Video?
Virtuelle Betriebsratssitzungen und -beschlüsse sollen in diesen Krisenzeiten möglich und wirksam sein, so Arbeitsminister Heil am 20. März 2020. Ein entsprechender Gesetzesentwurf liegt aber derzeit noch nicht vor.
17.03.2020
Handlungsleitfaden für die kurzfristige Umsetzung von Homeoffice in Zeiten des Coronavirus
Dieser Handlungsleitfaden bietet einen schnellen Überblick, was der Arbeitgeber – trotz Coronavirus (COVID-19) - aus arbeitsrechtlicher und datenschutzrechtlicher Sicht beim Homeoffice beachten muss.
17.03.2020
Coronavirus: Homeoffice - was es jetzt zu beachten gibt
Um die Verbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, wird – wo auch immer möglich – empfohlen, Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken. Auch wenn es sich derzeit um einen „Ausnahmezustand“ handelt, sollte die Gewährung / Anordnung von Homeoffice nicht ohne die wichtigsten Grundregeln erfolgen.
16.03.2020
Coronavirus: Fahrplan in die Kurzarbeit
Corona führt zu einem massiven Umsatzrückgang. Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld soll die wirtschaftliche Grundlage des Betriebes sichern und Entlassungen vermeiden. Unter welchen Bedingungen Kurzarbeitergeld beantragt und welchen Ablauf man beachten sollte, erfahren Sie in unseren Guidelines.
16.03.2020
Kurzarbeit: Notfallcheckliste
Wir bieten Ihnen eine Orientierungshilfe für den Fall, dass Sie, wie viele Unternehmen in dieser schwierigen Zeit des Coronaviruses, Kurzarbeit anordnen und Kurzarbeitergeld beantragen wollen.
13.03.2020
Mustervorlage: Unternehmensleitlinie zum Umgang mit dem Coronavirus
Wir bieten Ihnen einen Vorschlag, wie Sie betriebsintern mit dem Thema Coronavirus umgehen können. Dieses Muster geht – je nach Einzelfall – über die vertraglichen/gesetzlichen Verpflichtungen des Arbeitgebers hinaus.
13.03.2020
Coronavirus: Was müssen Arbeitgeber beachten? Welche Rechte haben Arbeitnehmer?
Wir geben Ihnen einen Überblick zu den aktuellen Fragestellungen im Arbeitsrecht zum Thema Coronavirus.
13.07.2020
Videokonferenz-Dienste und DSGVO – Was sagen die Aufsichtsbehörden?
Es gibt verschiedene Dienste wie z.B. Microsoft Teams, Skype oder Zoom für Videokonferenzen auf dem Markt. Doch die Frage, die Unternehmen spätestens mit Corona intensiv beschäftigt, ist: Welches Tool ist die richtige Wahl und kann datenschutzkonform eingesetzt werden?
29.04.2020
Checkliste: Videokonferenzen
Auch (und gerade) in Corona-Zeiten sollen Videokonferenzen gesichert ablaufen. Wir haben Ihnen eine Checkliste mit den wichtigsten Punkten erstellt.
17.03.2020
Coronavirus (COVID-19) betrifft auch IT-Leistungen und Auftragsverarbeiter
Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf laufende IT-Projekte sowie die Service Level und die Tätigkeit von IT-Service-Providern und Auftragsverarbeitern. Worauf Auftraggeber und IT-Dienstleister dabei generell achten sollten, erklärt folgender Beitrag.
17.03.2020
Handlungsleitfaden für die kurzfristige Umsetzung von Homeoffice in Zeiten des Coronavirus
Dieser Handlungsleitfaden bietet einen schnellen Überblick, was der Arbeitgeber – trotz Coronavirus (COVID-19) - aus arbeitsrechtlicher und datenschutzrechtlicher Sicht beim Homeoffice beachten muss.
22.05.2020
Auswirkungen des Gesetzes „COVInsAG“ auf Verbraucher-Darlehensverträge
Aufgrund der Covid-19-Pandemie geraten nicht nur Unternehmen und Gewerbetreibende in Zahlungsschwierigkeiten, auch in Privathaushalten kommt es aufgrund Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit zu Liquiditätsschwierigkeiten.
07.06.2021
Leitfaden zum Holz- oder Stahlpreisanstieg in Corona-Zeiten
Die Corona-Pandemie hat einen gravierenden Anstieg der Kosten für Materialien wie Holz oder Stahl ausgelöst. Wie Sie jetzt handeln können, erfahren Sie in diesem Beitrag.
08.03.2021
Bevorstehendes BGH-Urteil: Kürzung der Gewerbemiete in der Corona-Pandemie?
Der Gesetzgeber wollte die Verhandlungsposition des Gewerbemieters in der Corona-Pandemie stärken. Schon bald bekommt der BGH die Gelegenheit zu klären, ob das tatsächlich gelungen ist.
11.05.2020
Mehrvergütungsanspruch wegen coronabedingter Änderung des SiGe-Plans
Die aktuellen Verordnungen von Bund und Ländern haben unmittelbare Auswirkungen auf die Baustellen. Auch die Auftragnehmer müssen Maßnahmen zum Infektionsschutz treffen. Wir informieren, wer die Kosten hierfür trägt.
07.05.2020
Lieferengpässe: Rechtliche Auswirkungen und Empfehlungen für Auftragnehmer
Grenzschließungen und Produktionsausfälle können zu Lieferengpässen und steigenden Materialkosten führen. Wir erklären, wie sich diese Umstände rechtlich auswirken und was deshalb beachtet werden sollte.
04.05.2020
Sicherheit(en) für Auftragnehmer in der Zeit von COVID-19
In einer Zeit wie dieser, besteht eine nicht absehbare Gefahr dafür, dass einzelne Wirtschaftszweige stark einbrechen. Das Baugewerbe konnte seine Arbeiten im Gegensatz zu vielen anderen Branchen weitgehend weiterführen. Es scheint damit zumindest momentan weniger betroffen von den Auswirkungen der Corona-Pandemie.
30.04.2020
Übersicht: Die Corona-Einreisebestimmungen aller Bundesländer
Auf Grundlage einer bundesweit geltenden Musterverordnung zu Quarantänebestimmungen für Ein- und Rückreisende sind die einzelnen Bundesländer legitimiert, eigenständige Einreisequarantäneverordnungen zu erlassen. Hierzu geben wir eine Übersicht.
24.04.2020
Update zur Einreise-Quarantäneverordnung Bayern
Über die unmittelbaren Auswirkungen des Coronavirus hinaus, wird der Bauablauf auch durch die Einreise- und Quarantänebestimmungen der Staatsregierung belastet. Wir informieren über die aktuelle Einreise-Quarantäneverordnung des Landes Bayern und ihre Ausnahmen.
06.04.2020
Entschädigung für Bauzeitverzögerungen von Folgegewerken wegen COVID-19
Der verschuldensunabhängige Entschädigungsanspruch von Folgegewerken aus § 642 BGB scheidet aus, wenn der Auftraggeber die Verzögerung nicht mit zumutbaren wirtschaftlichen Mitteln beeinflussen konnte. Wir zeigen auf, was hierfür dargelegt werden muss.
24.03.2020
Virtuelle Eigentümerversammlung bei Kontaktverbot?
WEG-Verwalter fragen sich, wie sie angesichts der drastischen Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus derzeit ordnungsgemäße Eigentümerversammlungen abhalten können.
16.03.2020
Rechtliche Auswirkungen der COVID-19 Pandemie auf Bauprojekte
Das Coronavirus breitet sich exponentiell aus und beeinflusst auch die Wirtschaft. Es ist wahrscheinlich, dass Baustellen nicht termingerecht fertiggestellt und unter anderem auch deshalb finanzielle Nachteile entstehen werden.
12.05.2020
GmbH-Beschlüsse während Corona-Zeiten
Wie können GmbH-Beschlüsse im Umlaufverfahren ohne eine Gesellschafterversammlung bei Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie gefasst werden?
26.03.2020
Neues Gesetz ermöglicht Durchführung virtueller Gesellschafterversammlung
Neues Gesetz zur Abmilderung der COVID-19-Folgen sieht Beschlussfassung in virtuellen Versammlungen bei Gesellschaften, Genossenschaften und Vereinen vor.
18.09.2020
Vergaberechtlicher Leitfaden in Corona-Zeiten
Die Corona Pandemie beeinflusst auch das Vergaberecht. Wir möchten Sie beim Bewältigen der Krise unterstützen und bieten mit nachfolgendem Beitrag Orientierungshilfe.
16.04.2020
Corona: Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds
Die Bundesregierung hat einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds ins Leben gerufen, der Unternehmen und Arbeitsplätze schützen soll. Wir geben Ihnen die wichtigsten Details im Überblick.
16.04.2020
Übersicht: Die Corona-Soforthilfen in allen Bundesländern
Bund und Länder haben u.a. Soforthilfeprogramme auf den Weg gebracht, um vor allem die kleinen und mittelgroßen Unternehmen zu unterstützen. Die Einführung der Bundesmittel hat dazu geführt, dass in einigen Bundesländern die Landesmittel angepasst wurden. Eine Übersicht dazu finden Sie hier.
08.04.2020
Die Corona-Soforthilfen des Bundes
Nachdem die Länder relativ schnell auf die Corona-Pandemie reagiert haben, stehen nunmehr auch die Bundesmittel zur Soforthilfe bereit. Wir geben einen Überblick über die Anforderungen.
30.03.2020
Corona: Die Lage für Start-ups
Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung wirken sich lähmend auf weite Teile des öffentlichen Lebens und damit auch auf weite Teile der Start-up-Wirtschaft aus. Es ist offensichtlich, dass auch Start-ups in einer besonders schwierigen Situation stecken, da sie regelmäßig nicht die Möglichkeit haben, sich über Hausbanken zu finanzieren.
18.03.2020
Update: Die Programme der Länder zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung werden sich kurzfristig auf die Finanzierungsmöglichkeiten von Unternehmen, insbesondere von Start-ups auswirken. Die Bundesländer haben damit begonnen, Programme aufzulegen, mit denen unmittelbare Liquiditätsengpässe überwunden werden können.
20.07.2020
Interview zum Buch | Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Zeiten von Corona
Was passiert, wenn eine Lieferung aufgrund Corona nicht eintreffen konnte? Welche vertraglichen Pflichten bestehen fort oder entfallen durch Corona? Ein Interview mit Autoren des Buches „Vertrieb von Waren und Dienstleistungen in Zeiten von Corona“ vom C.H.Beck Verlag.
18.03.2020
Rechtliche Auswirkungen des Coronavirus auf Lieferbeziehungen
Der Coronavirus und die damit einhergehenden Vorsichtsmaßnahmen haben erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen. Betriebsstörungen, krankheits- und quarantänebedingter Personalmangel sowie Reiseverbote führen zu Störungen in der Liefer- und Beschaffungskette. Die sich daraus ergebenden rechtlichen Fragen beantworten wir nachstehend.
05.02.2021
Wichtige Neuerungen der Insolvenzordnung durch das SanInsFoG
Seit Inkrafttreten des neuen Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetzes (SanInsFoG) am 01.01.2021 gelten für die Insolvenzordnung einige wesentliche Neuerungen.
21.01.2021
Insolvenzantragspflicht weiterhin ausgesetzt
Gestern hat die Bundesregierung eine erneute Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflichten bis zum 30. April 2021 beschlossen.
30.03.2020
COVID-19 Update: Insolvenzantragspflicht ausgesetzt
Am 27. März 2020 ist das COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz–COVInsAG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft getreten.
17.03.2020
Insolvenzantragspflicht soll ausgesetzt werden
Viele Unternehmen werden durch Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus hart getroffen. Nach einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz sei aus organisatorischen und administrativen Gründen nicht sichergestellt, dass das von der Bundesregierung beschlossene Hilfspaket rechtzeitig innerhalb der dreiwöchigen Insolvenzantragspflicht bei den Unternehmen ankommen wird.
29.01.2021
Erhebliche Erhöhung der Obergrenzen für Corona-bedingte Beihilfen
Die EU-Kommission hat am 28.01.2021 den „Corona-Beihilferahmen“ vom 19. März 2020 erneut verlängert und erweitert. Hierbei wurden u.a. die zulässigen Höchstgrenzen für Corona-bedingte Beihilfen deutlich erhöht.
16.10.2020
Staatlicher Beitrag zu ungedeckten Fixkosten für Unternehmen mit Corona-bedingten Umsatzeinbußen
Die EU-Kommission hat den „Corona-Beihilferahmen“ vom 19. März 2020 verlängert und erweitert. Künftig dürfen Unternehmen, deren Umsatz infolge des Corona-Ausbruchs im Vergleich zu 2019 um mehr als 30% eingebrochen ist, mit einem staatlichen Beitrag zu einem Teil ihrer Fixkosten unterstützt werden, der maximal EUR 3 Mio. betragen darf.
06.04.2020
EU-Kommission erlaubt 100%ige Risikoabdeckung für KMU-Darlehen
Die EU-Kommission erlaubt den EU-Mitgliedstaaten ab sofort, bei Darlehen für kleine und mittlere Unternehmen 100% des Risikos abzudecken, um deren Liquiditätsbedarf zur Bewältigung der Corona-Krise zu decken.
26.03.2020
„Unbegrenzte“ Liquidität: EU-Kommission genehmigt deutsche Darlehensprogramme
Staatliche Beihilfen für Unternehmen, die infolge der Corona-Krise in wirtschaftliche Schieflage geraten sind.
10.06.2020
Download: Corona Schadenersatz- und Entschädigungsklagen
Die deutschen Gerichte rechnen in naher Zukunft mit einer regelrechten Welle von COVID-19-Entschädigungsklagen, auf die sich die zuständigen Landesbehörden einstellen müssen.
