IT-RECHT UND DATENSCHUTZ
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25.09.2024

IT-Recht und Datenschutz

NIS-2-Richtlinie: Neue Cybersicherheitsanforderungen für Unternehmen

Am 17. Oktober 2024 endet die Umsetzungsfrist für die NIS-2-Richtlinie (RL (EU) 2022/2555) . Die NIS-2-Richtlinie zielt darauf ab, das Cybersicherheitsniveau in der EU insgesamt zu erhöhen. Im Unterschied zu der bisherigen Regulierung (insb. KRITIS) wird ein breiterer Regelungsansatz gewählt, der zahlreiche Sektoren in den Blick nimmt: Allein in Deutschland sind über 30.000 Unternehmen betroffen, sobald die Richtlinie ins nationale Recht umgesetzt wird.

28.08.2024

IT-Recht und Datenschutz

Cloud-Computing-Dienste im Gesundheitswesen – welche Anforderungen stellt der neue § 393 SGB V?

Mit Wirkung zum 1. Juli 2024 ist der § 393 SGB V in seiner neuen Fassung in Kraft getreten und verschärft die Pflichten beim Einsatz von Cloud-Computing-Diensten im Gesundheitswesen erheblich. Hierzu gehört auch eine Zertifizierungspflicht.

27.06.2024

IT-Recht und Datenschutz

Die KI-Verordnung kommt – Risikoklassifizierung am Beispiel von KI-Systemen im Arbeitskontext

Die KI-Verordnung (KI-VO) wurde offiziell verkündet. Da die ersten Verbote bereits ab 2. Februar 2025 greifen, müssen Anbieter und Betreiber schon jetzt evaluieren, ob ihre KI-Systeme unter eine der verbotenen Praktiken fallen oder sich so gestalten lassen, dass sie „nur“ Hochrisiko-KI-Systeme sind – vor dieser Aufgabe stehen insbesondere Arbeitgeber.

16.04.2024

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Verletzung von Open Source Lizenzbedingungen – Nur ein theoretisches Problem?

Rechtsstreitigkeiten wegen Verletzungen von Open Source Lizenzbedingungen sind im deutschen Raum recht überschaubar. Daher stellt sich die Frage, ob die Notwendigkeit besteht, Ressourcen für die Software Licence Compliance einzusetzen und Verstöße praktische und kommerzielle Folgen haben. Ein auf Herausgabe von Source Code gerichtetes Verfahren bietet einen aktuellen Anlass, auf diese Fragen einzugehen.

08.01.2024

Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Immobilienrecht, IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz, Litigation und Arbitration

LUTZ | ABEL ernennt eine Partnerin und einen Partner sowie drei Senior Associates aus den eigenen Reihen

27.09.2023

IT-Recht und Datenschutz

Schmerzensgeld für Datenklau? Erste Berufungsentscheidung im Facebook-Scraping-Verfahrenskomplex

Die Klagewelle wegen eines Facebook „Hacks“ beschäftigt derzeit landauf landab die Gerichte. Nun hat das Oberlandesgericht Hamm die erste Berufungsentscheidung getroffen und den Schadensersatzanspruch verneint. Die Entscheidung verdeutlicht die aktuellen Hindernisse bei DSGVO-Masseverfahren im Kontext von Data-Leaks. (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Kristina Gutzke)

20.09.2023

IT-Recht und Datenschutz

Zoom trainiert KI nicht (mehr) mit Nutzerdaten – Wie Unternehmen ihre Daten vor ungewolltem KI-Training durch andere Tools schützen können

Immer mehr Software-Anbieter versuchen, Nutzerdaten für das Training von Künstlicher Intelligenz (KI) fruchtbar zu machen. Das jüngste Beispiel einer Änderung der Zoom-AGB zeigt, dass sich Verwender schnell unbemerkt rechtlichen Risiken aussetzen.

05.09.2023

IT-Recht und Datenschutz

Worauf ist bei Preisanpassungsklauseln in IT-Verträgen zu achten?

Vielmals werden in IT-Verträgen insbesondere bei längeren Vertragsdauern sog. Preisanpassungsklauseln vereinbart. Diese unterliegen allerdings strengen Wirksamkeitsanforderungen. Worauf Sie bei dem Entwurf neuer oder beim Überprüfen schon bestehender Klauseln achten sollten, erfahren Sie in unserem neuen Aktuellen Beitrag. (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Maren Rehder)

24.07.2023

IT-Recht und Datenschutz

EU-Parlamentsentwurf einer KI-Verordnung – Wie geht’s weiter?

Kaum ein Thema wurde in letzter Zeit so ausgiebig und kontrovers diskutiert wie der Umgang mit der stetig fortschreitenden künstlichen Intelligenz. Während die Nutzung von KI enorme Chancen für Bürger, Unternehmen und die öffentliche Hand birgt, dürfen die potenziellen Risiken, die eine zunehmende Abhängigkeit von KI mit sich bringt, nicht unterschätzt werden. Deshalb hat das Europäische Parlament am 14.06.2023 den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union (KI-VO) beschlossen, den wir im Nachfolgenden kurz zusammenfassen.

09.05.2023

IT-Recht und Datenschutz

Das Grundsatzurteil des EuGH zum immateriellen Schadensersatz nach der DSGVO: Der Vorhang zu und alle Fragen offen?

Der immaterielle Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO (auch Schmerzensgeld genannt) ist einer der praxisrelevantesten Ansprüche im Datenschutzrecht. Bislang gibt es in der Anwendung der Norm jedoch erhebliche Unsicherheiten. Kann das Grundsatzurteil des EuGH vom 4. Mai 2023 dies ändern? (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Kristina Gutzke)