Zur Nichtigkeitsklage wegen Mängeln der Vertretung im Zivilprozess

Zur Nichtigkeitsklage wegen Mängeln der Vertretung im Zivilprozess Dr. Wolfgang Abel

Die Nichtigkeitsklage wurde in der Prozessrechtswissenschaft lange Zeit nur am Rande behandelt. In den letzten Jahr ist jedoch für den Nichtigkeitsgrund der nicht vorschriftsmäßigen Vertretung der Partei nach § 579 Abs. 1 Nr. 4 ZPO durch Anstöße aus verschiedenen Richtungen die Diskussion in Bewegung geraten. Die Untersuchung greift die neuere Diskussion auf und einen Versuch zur Klärung zentraler Fragen. Sie gliedert sich in vier Teile. Am Anfang stehen im Grundlagenteil Überlegungen zum Normzweck des Nichtigkeitsgrundes der mangelhaften Vertretung. Der folgende Abschnitt fragt nach dem Umfang der mit diesem Instrument zu erzielenden Richtigkeitskontrolle. Der zweite Teil beschäftigt sich zunächst mit Fragen zum unmittelbaren Anwendungsbereich des Nichtigkeitsgrundes, der dritte behandelt Einzelfragen zur Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage. Der Schlussteil ist der Rechtsbehelfskonkurrenz zu den ordentlichen Rechtsmitteln und zum Einspruch gewidmet.