OLG Düsseldorf –ungewöhnliche Wagnisse und VOL/A

OLG Düsseldorf –ungewöhnliche Wagnisse und VOL/A Dr. Mathias Mantler

Dr. Mathias Mantler beschäftigt sich in seiner Anmerkung mit zwei Beschlüssen des OLG Düsseldorf vom 19.10.2011 (VII-Verg 54/11; VergabeR 2012, 199) und vom 07.11.2011 (VII-Verg 90/11; VergabeR 2012, 206) zur Frage der Fortgeltung des vergaberechtlichen Verbots, ungewöhnliche Wagnisse aufzubürden, unter der VOL/A 2009. Er zeigt zunächst auf, dass das Gericht weder eine generelle Untersagung, noch eine jedwede Zulässigkeit annehme, sondern eine Abwägung im Einzelfall vornehme. Insoweit wird in der Folge das Vorgehen des Senats näher beleuchtet. Dr. Mathias Mantler erläutert die verschiedenen Prüfungsschritte. Schwerpunktmäßig widmet er sich dem Prüfungspunkt der Zumutbarkeit der Risikoverteilung in den Vertragsbedingungen und seinen Einzelheiten. Dabei kommt unter anderem zur Sprache, dass zwar bei Fehlen eines ungewöhnlichen Wagnisses auch eine Unzumutbarkeit verneint, bei einem Vorliegen jedoch nicht zwingend eine unzumutbare Vertragsbedingung angenommen werden könnte. Dr. Mantler führt abschließend an, dass nicht jede Wagnisüberbürdung verboten ist, sondern Maßstab die Risikoübertragung im Einzelfall sei.