Wenn der Geschäftsführer geht – Von Niederlegungserklärung und Handelsregisteranmeldung

Wenn der Geschäftsführer geht – Von Niederlegungserklärung und Handelsregisteranmeldung Dr. Christian Dittert

Gesellschaftsrecht

(Der Mittelstand 6/2012, S. 47)

Grundsätzlich kann ein Geschäftsführer jederzeit und fristlos seine Organstellung bei der GmbH durch eine Niederlegungserklärung beenden. Die GmbH-Satzung kann jedoch Regelungen vorsehen, die diese Niederlegung an besondere Voraussetzungen knüpfen, zum Beispiel hinsichtlich der Form. Im Falle einer rechtsmissbräuchlichen Niederlegung oder einer Niederlegung zur Unzeit können sich Ansprüche der Gesellschaft gegen den Geschäftsführer ergeben. In der Ein-Mann-GmbH, in welcher der einzige Gesellschafter auch gleichzeitig Geschäftsführer ist, soll die Amtsniederlegung des Gesellschafter-Geschäftsführers ohne gleichzeitige Bestellung eines neuen Geschäftsführers rechtsmissbräuchlich und deshalb unwirksam sein. Die Registergerichte werden hier die Eintragung der Amtsniederlegung verweigern.

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