OLG München – Eignungsleihe und der Nachweiserbringung für Nachunternehmer

OLG München – Eignungsleihe und der Nachweiserbringung für Nachunternehmer Dr. Mathias Mantler

In seiner Anmerkung beschäftigt sich Dr. Mathias Mantler ausgehend von der Entscheidung des OLG München vom 09.08.2012 (Verg 10/12; VergabeR 2013, 114) mit der Eignungsleihe und der Interpretation der Klausel zur entsprechenden Nachweiserbringung bei der Beteiligung von Subunternehmern. In einführenden Worten wird der dem Urteil zugrunde liegende Sachverhalt erläutert bevor sich der Entscheidung zugewandt wird. Das Gericht entschied, dass die Klausel zur Nachweiserbringung zu unbestimmt ist und der Bieter im Falle der Teilleistungserbringung durch den Nachunternehmer für diesen Bereich keine eigene Eignung nachzuweisen braucht. Mithin verdeutlicht Dr. Mathias Mantler die abweichende Vorgehensweise in Bezug auf Beigeladene und betont ähnliche Entscheidungen anderer Gerichte hierzu. Im letzten Teil der Urteilsanmerkung erörtert er diejenigen Bereiche, welche in der Entscheidung nicht behandelt wurden wie beispielsweise die Vorlageverpflichtung von sonstigen geforderten Eignungsnachweisen von den Nachunternehmern und führt diese einer Lösung zu.