BGH – Abbruch eines Bauwerks ist rechtzeitig anzukündigen!

BGH – Abbruch eines Bauwerks ist rechtzeitig anzukündigen! Dr. Rainer Kohlhammer

Bau- und Immobilienrecht
(IBR 2012, 546)

1. Der Abbruch eines oberirdischen Bauwerks (hier: Mauer), der dazu führt, dass das angrenzende Grundstück seinen Halt verliert, kann einer Vertiefung des Grundstücks nicht gleichgesetzt werden.

2. Aus dem nachbarrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis kann nur die Pflicht zu einer Ankündigung derartiger Abrissarbeiten hergeleitet werden, die so rechtzeitig erfolgen muss, dass sie den Grundstücksnachbarn in die Lage versetzt, vorher eigene Sicherungsmaßnahmen zu treffen. 

Entscheidungsbesprechung BGH zum Urteil vom 29.06.2012 – V ZR 97/11