Eigene Fehler sind keine Aufhebungsgründe

Eigene Fehler sind keine Aufhebungsgründe Dr. Christian Kokew

Erschienen in “Der Bauunternehmer”  vom September 2014

Vergabestellen können aus verschiedenen Gründen gezwungen sein, ein eingeleitetes Vergabeverfahren aufheben zu müssen. Sie sehen sich in diesem Zusammenhang regelmäßig mit einer Reihe rechtlicher, teilweise in der Rechtsprechung aber noch ungeklärter Fragen konfrontiert. Eine dieser Fragen ist, ob ein Vergabeverfahren auch dann rechtmäßig aufgehoben werden kann, wenn auf diese Weise ein Fehler der Vergabestelle korrigiert wird. Der Bundesgerichtshof hat hierzu in seinem Beschluss vom 20.03.2014 (Az.: X ZB 18/13) Stellung bezogen.

Unser auf Vergaberecht spezialisierter Rechtsanwalt Dr. Christian Kokew geht in diesem Aufsatz auf den Beschluss ein und erläutert den rechtlichen Hintergrund.

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