Ulrich Eix

Building Information Modeling (BIM) ist nicht nur ein Modethema, sondern stellt die Zukunft des Bauens dar. Mit dem Stufenplan Digitales Planen und Bauen etabliert die Bundesregierung die Methode BIM als neuen Standard für viele Projekte. Insbesondere die Verbesserung der Planungsqualität und die Erhöhung der Kostentransparenz durch BIM überzeugen mittlerweile auch viele Bauherren. Vor diesem Hintergrund hat sich das Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf (HZDR) dazu entschieden, den Neubau eines Bürogebäudes unter Anwendung von BIM zu realisieren. Für das HZDR ein Pilotprojekt, für dessen Umsetzung die BIM- und Vergaberecht-Experten von LUTZ | ABEL an Bord geholt wurden. Konkret kam der Kontakt über Empfehlung eines Anbieters von BIM-Beratungsleistungen zustande, mit dem die Kanzlei insbesondere über entsprechende Lehrtätigkeiten ihrer Experten im Austausch steht. Bei der Mandatsvergabe spielte dann die spezifische Expertise von LUTZ | ABEL eine wesentliche Rolle.

LUTZ | ABEL und insbesondere Ulrich Eix haben sich bereits in verschiedenen Projekten einen Namen als ausgewiesene BIM-Experten gemacht. Im aktuellen Neubauprojekt wurde interdisziplinär mit den Zentralabteilungen des HZDR, vor allem mit dem Bau- und technischen Gebäudemanagement, sowie externen BIM-Beratern zusammengearbeitet: Es ging für die Anwälte von L | A vor allem darum, vorhandene Verträge BIM-tauglich zu gestalten und bei der Erstellung der BIM-Dokumentation für das Vorhaben juristisch zu unterstützen. Darüber hinaus nutzte das HZDR die Expertise von LUTZ | ABEL dabei, die Vergabeverfahren möglichst günstig zu strukturieren, um sowohl hinsichtlich des Bieterfelds als auch der Honorarangebote ein bestmöglichstes Ergebnis für das Projekt zu erzielen. Über die Implementierung im Markt bereits anerkannter Standards hinaus zeichnete sich das Projekt dadurch aus, dass ein individueller Abgleich üblicher Leistungsanforderungen an Planer mit den BIM-Spezifikationen des Projekts einerseits und eine entsprechende Anpassung üblicher Honorarparameter an die konkreten Gegebenheiten andererseits erfolgte. Dabei handelt es sich um einen Vorgang, zu dem es in der Praxis bislang keine allgemeinen Festlegungen gibt. Dies ist mit besonderen Herausforderungen verbunden, da die allgemein üblichen Regelungen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) auf BIM nicht ausgerichtet sind. LUTZ | ABEL konnte dadurch einmal mehr unter Beweis stellen, dass die Kanzlei zu den führenden und meinungsbildenden Einheiten bei der Konzeptionierung und Durchführung komplexer Bauprojekte gehört.

Berater Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf: LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB

Ulrich Eix, Partner (Federführung, Real Estate); Dr. Daniel Junk, Partner (Vergaberecht); Tabitha Niersmann (Vergaberecht), alle Stuttgart

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Ab dem 01.07.2020 gilt im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets der Bundesregierung bis zum Ende des Jahres ein reduzierter Mehrwertsteuersatz. Bei großvolumigen Bau- und Planungsaufträgen führt der verringerte Mehrwertsteuersatz zu deutlichen finanziellen Einsparungen, von denen auch viele Bauherren profitieren möchten.

Steuerfachleute gehen u.a. aufgrund von Entwürfen entsprechender Anwendungsschreiben des BMF davon aus, dass diejenigen Teilleistungen, hinsichtlich derer der reduzierte Mehrwertsteuersatz zur Anwendung kommen soll, vor Jahresende rechtsgeschäftlich abgenommen sein müssen. Das bedeutet in laufenden Projekten, dass für Teilleistungen sogenannte Teilabnahmen durchzuführen sind.

Zu beachten: Vereinbarungen zu Teilabnahme

Bauherren sollten sich nicht darauf verlassen, dem Vertragspartner die erforderliche Teilabnahme im Zweifelsfall diktieren zu können. Es ist sehr umstritten, ob sogenannte aufgedrängte Abnahmen wirksam sind. Ist die Teilabnahme unwirksam, drohen Nachforderungen der Steuerbehörden. Es sollte deshalb möglichst frühzeitig eine entsprechende Vereinbarung zur Teilabnahme mit der Baufirma oder dem Planungsbüro erfolgen.

Außerdem sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Teilabnahmen aus Auftraggebersicht mit rechtlichen Nachteilen verbunden sind. Die Abnahme von Planungs- und Bauleistungen hat insbesondere zur Folge, dass

• der Auftraggeber das allgemeine Recht, die Erbringung der geschuldeten Leistungen bzw. die Bewirkung des geschuldeten Erfolgs verlangen zu können, verliert,
• die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beginnt,
• sich die Beweislast im Hinblick auf die Mangelfreiheit der erbrachten Leistungen zu Lasten des Auftraggebers umkehrt und
• der Auftraggeber die Gefahr des sogenannten zufälligen Untergangs der Leistung übernimmt.

Diese Folgen gelten auch bei Teilabnahmen hinsichtlich der teilabgenommenen Arbeiten. Die rechtlichen Nachteile gilt es gegen die finanziellen Vorteile abzuwägen. Eine vertragsrechtliche Gestaltung der Abnahmefolgen, die an und für sich möglich sind, soll laut Steuerfachleuten für das beabsichtigte Sparen von Steuern schädlich sein.

Als Auftraggeber sollten Sie daher nicht nur informiert, sondern sich Ihrer Pflichten und Rechte bewusst sein. Gerne bieten wir Ihnen unsere Hilfe an und klären Sie über Ihre Möglichkeiten auf.

Die Bundesgartenschau Mannheim 2023 gGmbH entwickelt für die Stadt Mannheim die Freiflächen der ehemaligen militärisch genutzten Flächen zwischen dem Luisenpark bis hin zu den Vogelstang-Seen und dem Käfertaler Wald. Die Freigabe von über 500 ha Militärflächen in Mannheim hat nun die Chance eröffnet, in einem größeren Rahmen bisher nicht verfügbare Teilräume in der Stadt einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Im Bereich der Spinelli-Barracks ergibt sich darüber hinaus die besondere Gelegenheit, nicht nur bauliche Stadtentwicklung zu betreiben, sondern das lang verfolgte Ziel wichtiger städtischer Grünzüge umsetzen zu können. Als Motor für die Entwicklung und Grundsteinlegung für die Planungen des Grünzug Nordost findet auf dem Gelände der Spinelli Barracks und dem Luisenpark die Bundesgartenschau Mannheim im Jahr 2023 statt.

Die Bundesgartenschau Mannheim 2023 gGmbH hat nun kurz hintereinander in Form von drei europaweiten Vergabeverfahren wesentliche Aufträge vergeben. Das Büro RMP Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten (Bonn/Mannheim), das bereits den Architektenwettbewerb gewonnen hat und mit der Erarbeitung wesentlicher Planungen beauftragt war, begleitet die BUGA 2023 auch während der jetzt anstehenden Vergabe- und Bauphase. Die Unterstützung der internen Projektorganisation durch eine Projektsteuerung zur Entwicklung des 230 ha großen Geländes erfolgt durch das Stuttgarter Büro von Hitzler Ingenieure. Und im Hinblick auf die Entwicklung und Umsetzung einer Kampagne zur Bundesgartenschau im Jahr 2023 arbeitet die BUGA mit Ballhaus West Agentur für Kampagnen GmbH zusammen.

LUTZ | ABEL hat die Bundesgartenschau Mannheim 2023 gGmbH in allen drei Vergabeverfahren, die jeweils ein Volumen im siebenstelligen Euro-Bereich haben, umfassend vergabe- und vertragsrechtlich im Vergabeverfahren mit Teilnahmewettbewerb, Angebots- und Verhandlungsphase beraten. Das Stuttgarter Team von LUTZ | ABEL unterstützt öffentliche Auftraggeber bei der Ausschreibung von Leistungen bis hin zum kompletten Vergabemanagement und hat bereits die Bundesgartenschau Heilbronn 2019 GmbH und verschiedene Landesgartenschau-Gesellschaften begleitet.

Berater BUGA 2023 gGmbH in den Bereichen Vergaberecht, Bau- und Architektenrecht:

LUTZ | ABEL Rechtsanwalts PartG mbB

Dr. Daniel Junk, Partner

Ulrich Eix, Partner

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