IT-Recht und DatenschutzWir sprechen Daten fliessend

IT-Recht und Datenschutz LUTZ | ABEL
Dr. André Schmidt
Dr. André Schmidt

Dr. André Schmidt

Partner | Rechtsanwalt | Fachanwalt für IT-Recht


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schmidt@lutzabel.com

Experten im IT-Recht und Datenschutz

Im Hinblick auf die strategischen Ziele unserer Mandanten bieten wir eine umfassende Beratung in allen IT-rechtlichen Angelegenheiten. Wir begleiten die Entwicklung und Implementierung neuer IT-Systeme und komplexer IT-Projekte. Dabei setzen wir auf rechtssichere, individuelle und wirtschaftliche Lösungen. Datenschutz und Datensicherheit gewinnen in Zeiten unbegrenzter Datenerfassungsmöglichkeiten zunehmend an Bedeutung. Unsere erfahrenen Rechtsanwälte prüfen, ob Datenschutzkonzepte den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und entwickeln neue und pragmatische Ansätze.

Wir zeigen nicht lediglich Risiken auf, wir liefern auch pragmatische Lösungen.Dr. André Schmidt, Leiter Praxisgruppe IT-Recht und Datenschutz


Unsere Leistungen im IT-Recht und Datenschutz

IT-Vertragsrecht
  • Komplexe Outsourcing-Verträge
  • Regelungen zum Cloud-Computing
  • Kauf, Verkauf und Lizenzierung von Software
  • IT-Projektverträge (ERP-Systemeinführung etc.)
  • Gemeinsame Entwicklung von Vermarktungsstrategien
  • Gestaltung des Softwarevertriebs (ASP, SaaS etc.)
  • Wartungs- und Pflegeverträge
  • Escrow-Agreements
  • IT-Litigation
  • Konzernlizenz-Verträge (SAP, Microsoft etc.)
IT-Vergaberecht
  • Besonderheiten der IT-Vergabe (z.B. Beschaffung von Software, Hardware, Wartungs- und anderen Dienstleistungen)
  • Beratung zur Vergabestrategie und -konzeption
  • Optimale Verfahrensgestaltung und -betreuung
  • Vergaberechtskonforme Leistungsbeschreibung
  • Rechtssichere Gestaltung von IT-Vertragsunterlagen,
  • EVB-IT, IT-Rahmenverträge
  • Vertretung vor der Vergabekammer und im Beschwerdeverfahren / den Zivilgerichten
Internetrecht, E- und M-Commerce
  • Prüfung von Internetportalen und Onlineshops
  • Domainstreitigkeiten
  • IT-spezifische Straftaten
Datenschutz und -sicherheit
  • Datenschutz-Compliance
  • Umgang mit Kundendaten
  • Arbeitnehmerdatenschutz
  • Social Media
  • Gesundheitsdatenschutz
  • Konzerndatenschutz
  • Auftragsverarbeitung / Joint Controller
  • Datenschutzerklärungen
  • Datensicherheitskonzepte
  • Big Data Anwendungen / SaaS
  • Scoring und Bonitätsprüfung
  • Internationale Datentransfers
  • Datenschutzaudits

31.01.2022

IT-Recht und Datenschutz

Neues Kaufrecht seit 1. Januar 2022

Unternehmer aufgepasst! Mit dem 1. Januar hat nicht nur das neue Jahr begonnen, sondern auch eine neue Ära des Kaufrechts mit weitreichenden Änderungen und dringendem Handlungsbedarf. Im folgenden Beitrag erläutern wir, was sich geändert hat und was Sie…

01.12.2021

IT-Recht und Datenschutz

TTDSG: Bringt das TTDSG Klarheit im Einwilligungs-Dschungel bei Cookies?

Fast unbemerkt wurde das TTDSG am 20. Mai 2021 verabschiedet. Das Gesetz ist am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten und bringt Neuerungen für Telemedien- und Telekommunikationsanbieter mit sich.

19.11.2021

IT-Recht und Datenschutz

LUTZ | ABEL erstreitet DSGVO-Schmerzensgeld und Unterlassung gegen Auskunftei

In der Auseinandersetzung eines Mandanten mit einer Wirtschaftsauskunftei wegen der rechtswidrigen Veröffentlichung falscher Daten vor dem Landgericht Frankfurt konnten wir Unterlassung und die Zahlung von EUR 5.000 immateriellem Schadensersatz erreichen.

06.09.2021

Arbeitsrecht, Bau- und Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht, IT-Recht und Datenschutz, Venture Capital / M&A

LUTZ | ABEL zählt zu Deutschlands Top-Wirtschaftskanzleien 2021

FOCUS empfiehlt LUTZ | ABEL auch in diesem Jahr als Top-Wirtschaftskanzlei. Neben der fachübergreifenden FOCUS-Empfehlung wurden die Fachbereiche Arbeitsrecht, Baurecht, Datenschutzrecht, Gesellschaftsrecht, Handel sowie Mergers & Acquisitions ausgezeichnet.

13.07.2021

IT-Recht und Datenschutz

Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch: Auch interne Vermerke und E-Mail-Kommunikation nach BGH umfasst

Der BGH hat mit Urteil vom 15. Juni 2021 einige sehr praxisrelevante Fragen zum Umfang des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO geklärt und offenbart dabei ein weites Verständnis des Auskunftsrechts.

28.06.2021

IT-Recht und Datenschutz

Apps und Datenschutz – Was gilt es beim Einsatz im Unternehmen oder der Behörde zu beachten?

Immer öfter lassen sich Apps für Smartphones oder Tablets auch in Unternehmen oder Behörden antreffen. Rege Beliebtheit erfahren beispielsweise Apps, welche die Zusammenarbeit im Team erleichtern oder Zeiterfassungs-Apps. Welche datenschutzrechtlichen…

04.06.2021

IT-Recht und Datenschutz

Internationaler Datentransfer: Behörden beginnen mit bundesweiter Prüfung

Nachdem der EuGH im letzten Jahr mit seinem Schrems-II-Urteil zum Privacy-Shield für viel Wirbel gesorgt hat, blieb die Frage, wann die Behörden anfangen die neuen Vorgaben konsequent zu prüfen. Nun starten die Behörden eine bundesweite Aktion.

02.03.2021

IT-Recht und Datenschutz

Bußgeldbemessung im Datenschutz: Dänemark als Vorbild?

Die deutschen Aufsichtsbehörden veröffentlichten 2019 ihr Bußgeldmodell, das zuletzt aufgrund eines aufsehenerregenden Urteils des LG Bonn in die Kritik geraten ist. Kann das nun veröffentlichte Modell aus Dänemark neue Wege aufzeigen?

08.01.2021

IT-Recht und Datenschutz

Brexit-Abkommen ermöglicht übergangsweise rechtssicheren Datentransfer nach UK

Die EU und UK haben sich im Brexit-Abkommen auf eine Übergangsregelung für den Datentransfer geeinigt: Für weitere sechs Monate gilt UK nicht als Drittland, so dass Daten ohne besondere Hindernisse übertragen werden können. Verantwortliche können aufatmen,…

27.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

BMJV-Studie: Einwilligung zur Datennutzung auf Websites

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat die Ergebnisse einer Studie vorgestellt, die das Thema Einwilligung zur Datennutzung auf Webseiten untersucht hat. Die Autoren haben zudem in einem Best-Practice-Modell vorgeschlagen,…

24.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Cookies: Wie hoch ist das Bußgeldrisiko in Deutschland?

Die spanische Datenschutzaufsichtsbehörde hat Mitte Oktober ein Bußgeld über 30.000 € für ein fehlerhaftes Cookie-Banner verhängt. Die Entscheidung gibt Anlass, einen Blick auf die bisherige Cookie-Bußgeldpraxis in Europa zu werfen und sich der Frage…

20.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Microsoft macht internationalen Datentransfer sicherer

Microsoft kündigt als erster großer US-Tech-Konzern die Einführung zusätzlicher Schutzmaßnahmen an, die den internationalen Datentransfer der Kunden absichern sollen. Damit reagiert das Unternehmen auf den Wegfall des EU-US Privacy-Shields.

13.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Neue Leitlinien des EDSA zu Schrems II und neue Standarddatenschutzklauseln veröffentlicht

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Sachen Schrems II und dem Wegfall des Privacy Shields herrscht bei Auslandsdatentransfers vielfach Verunsicherung. Nun haben innerhalb weniger Tage sowohl der Europäische Datenschutzausschuss als…

09.10.2020

IT-Recht und Datenschutz

Der US CLOUD Act: Eine Gefahr für den Datenschutz in Europa?

Nach dem Urteil des EuGH in Sachen „Schrems II“ (Urt. v. 16.7.2020 – C-311/18) scheint die sicherste Lösung der Verbleib aller Daten in der EU. Doch die USA erheben mit ihrem CLOUD Act Anspruch auf Zugriff auch hinsichtlich dieser Daten. Es stellt sich…

06.10.2020

IT-Recht und Datenschutz

Bundeskartellamt: Studie zu gefälschten und manipulierten Bewertungen

Fake-Bewertungen im Internet: Veröffentlichung des Ergebnisses einer vom Bundeskartellamt durchgeführten Studie zu gefälschten und manipulierten Nutzerbewertungen.

26.08.2020

IT-Recht und Datenschutz

Umgang mit Datentransfers in die USA – Handlungshilfen zum Wegfall des EU-US Privacy Shield

Das EU-US Privacy Shield bildete für Datenübermittlungen in die USA die rechtliche Grundlage. Gegenwärtig fehlt es daher in den meisten Fällen an den notwendigen Rechtsgrundlagen für Datenübertragungen in die USA. Lesen Sie hier, was Sie jetzt tun müssen.

16.07.2020

IT-Recht und Datenschutz

Datenschutz: EuGH erklärt EU-US-Privacy Shield für ungültig

In dem hoch praxisrelevanten und mit Spannung erwarteten Urteil vom 16.07.2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das EU-US-Privacy Shield für rechtswidrig erklärt (Rs. C 311/18). Die Standardvertragsklauseln bleiben hingegen weiterhin gültig.

13.07.2020

IT-Recht und Datenschutz

Smart TV im Unternehmen - Segen oder datenschutzrechtlicher Fluch?

So modern und funktional ein Smart TV auch sein mag, sollte sich jedes Unternehmen die Frage stellen, ob die Datenverarbeitung in Zusammenhang mit dem Smart TV auch den Anforderungen der DSGVO genügt.

13.07.2020

IT-Recht und Datenschutz

Videokonferenz-Dienste und DSGVO – Was sagen die Aufsichtsbehörden?

Es gibt verschiedene Dienste wie z.B. Microsoft Teams, Skype oder Zoom für Videokonferenzen auf dem Markt. Doch die Frage, die Unternehmen spätestens mit Corona intensiv beschäftigt, ist: Welches Tool ist die richtige Wahl und kann datenschutzkonform…

13.07.2020

IT-Recht und Datenschutz

Microsoft Office 365: MyAnalytics und Workplace Analytics – Analysen der eigenen Arbeitsweise und der Mitarbeiter

Die noch recht unbekannten Analyse-Tools von Microsoft Office „MyAnalytics“ und „Workplace Analytics“ liefern viele hilfreiche Informationen, sie sollten jedoch vor Einsatz auf die datenschutzrechtliche Aspekte geprüft werden.

13.07.2020

IT-Recht und Datenschutz

Videoüberwachung im Betrieb – Vorbereitung auf potentielle Fragen der Aufsichtsbehörden

Viele Unternehmen lassen ihr Betriebsgelände von Videokameras überwachen. Manche haben sogar Kameras in den einzelnen betrieblichen Räumlichkeiten. Der Einsatz ist weit verbreitet, doch was gibt es hierbei aus aufsichtsbehördlicher Sicht im Hinblick auf…

02.06.2020

IT-Recht und Datenschutz

Neue P2B-Verordnung: Online-Vermittler sollten Plattformen anpassen

Online-Vermittler wie Amazon, Facebook, Idealo oder Google verfügen über eine bedeutende Marktstellung gegenüber Unternehmen, die über diese Plattformen geschäftlich aktiv sind. Vor diesem Hintergrund hat die EU die ab 12. Juli 2020 geltende „Platform-to-Business-Verordnung“…

29.04.2020

IT-Recht und Datenschutz

Checkliste: Videokonferenzen

Auch (und gerade) in Corona-Zeiten sollen Videokonferenzen gesichert ablaufen. Wir haben Ihnen eine Checkliste mit den wichtigsten Punkten erstellt.

17.03.2020

IT-Recht und Datenschutz

Coronavirus (COVID-19) betrifft auch IT-Leistungen und Auftragsverarbeiter

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf laufende IT-Projekte sowie die Service Level und die Tätigkeit von IT-Service-Providern und Auftragsverarbeitern. Worauf Auftraggeber und IT-Dienstleister dabei generell achten sollten, erklärt folgender Beitrag.

17.03.2020

Arbeitsrecht, IT-Recht und Datenschutz

Handlungsleitfaden für die kurzfristige Umsetzung von Homeoffice in Zeiten des Coronavirus

Dieser Handlungsleitfaden bietet einen schnellen Überblick, was der Arbeitgeber – trotz Coronavirus (COVID-19) - aus arbeitsrechtlicher und datenschutzrechtlicher Sicht beim Homeoffice beachten muss.

20.02.2020

IT-Recht und Datenschutz

BGH: Keine Haftung des Produktanbieters für Kundenbewertung

Ein Produktanbieter muss für unabhängige Kundenbewertungen auf Online-Plattformen nicht haften. Urteil des Bundesgerichtshofs zu Amazon-Plattform.

16.01.2020

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Balsamicoessig ist keine geschützte geografische Angabe

Balsamicoessig aus Baden-Württemberg kommt nicht aus Italien: Aktuelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur geschützten geografischen Angabe.

07.01.2020

IT-Recht und Datenschutz

Wettbewerbsrecht – Möglichkeiten und Grenzen von Bewertungen im Internet

Erfahrungen mit Unternehmen und deren Angeboten können im Internet bewertet werden. Positive Bewertungen sind eine willkommene und zudem kostengünstige Werbung. Fällt eine Bewertung allerdings negativ aus, stellt sich für ein Unternehmen die Frage, wie…

16.10.2019

IT-Recht und Datenschutz

SEPA ist für alle da

Wenn ein Online-Anbieter das SEPA-Mandat als Zahlungsoption anbietet, muss diese Option für Kunden aus sämtlichen EU-Mitgliedsstaaten verfügbar sein.

19.08.2019

IT-Recht und Datenschutz

Wettbewerbsrechtliche Unzulässigkeit wahrer Behauptungen

Rufschädigende, öffentliche Mitteilungen können unzulässig sein. Dies kann auch für Äußerungen gelten, die auf wahren Tatsachen beruhen.

06.02.2019

IT-Recht und Datenschutz

Drohen bei DSGVO-Verstößen Abmahnungen nach dem UWG?

Die Frage der Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen nach dem UWG ist bisher nicht höchstrichterlich entschieden. Die erstinstanzlichen Gerichtsentscheidungen, die tendenziell die Abmahnfähigkeit bejahen, mehren sich jedoch. Worum es in den Urteilen…

11.10.2018

IT-Recht und Datenschutz

Werner vom Vertrieb sagt "Hallo!" – Was Unternehmen beim Veröffentlichen von Mitarbeiterfotos beachten sollten

Die neue Datenschutzgrundverordnung stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen. Bereits die Veröffentlichung von Mitarbeiterfotos ist datenschutzrechtlich relevant. Wer sich dennoch medienwirksam damit vermarkten möchte, sollte Folgendes beachten.

11.09.2018

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Wirksamkeit einer Einwilligung in den Erhalt von Werbung

An die Wirksamkeit der Einwilligung zu Werbezwecken per E-Mail, Telefon oder SMS sind gewisse Anforderungen zu stellen. Diese ergeben sich aus dem Wettbewerbs- und Datenschutzrecht. Der BGH hat hierzu in der Vergangenheit Stellung bezogen.

27.03.2018

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Schicksal des Social-Media-Accounts des Arbeitgebers bei Ausscheiden des zuständigen Mitarbeiters

Unternehmen mit Accounts bei Facebook, Xing, LinkedIn oder Twitter sollten sich als Arbeitgeber gegenüber den zuständigen Mitarbeitern absichern.

07.03.2018

Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Immobilienrecht, Beihilfen- und Kartellrecht, Commercial, Compliance & Internal Investigations, Gesellschaftsrecht, IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz, Litigation und Arbitration

azur100: LUTZ | ABEL ist zum wiederholten Mal Top-Arbeitgeber für junge Juristen

Deutschlands Nachwuchsjuristen haben gewählt, herausgekommen ist die azur-Liste 2018 mit den Top-Arbeitgebern für junge Juristen. LUTZ | ABEL ist auch in diesem Jahr unter den bevorzugten Arbeitgebern. Darüber hinaus wurde die Kanzlei als einer der fünf…

12.12.2017

Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Immobilienrecht, Beihilfen- und Kartellrecht, Commercial, Compliance & Internal Investigations, Gesellschaftsrecht, IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz, Litigation und Arbitration

Legal 500 Deutschland – LUTZ | ABEL zählt erneut zu „Empfohlenen Kanzleien“

The Legal 500 Deutschland 2018 empfiehlt die Wirtschaftskanzlei LUTZ | ABEL in diesem Jahr in den Praxisbereichen „Gesellschaftsrecht – Gesellschafter und gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten“ und „Regionale Kanzleien: Wirtschaftsrecht – Metropolregion…

27.10.2017

Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Immobilienrecht, Beihilfen- und Kartellrecht, Commercial, Compliance & Internal Investigations, Gesellschaftsrecht, IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz, Litigation und Arbitration

JUVE Awards 2017: LUTZ | ABEL ist Kanzlei des Jahres für den Mittelstand

"LUTZ | ABEL wurden gestern in der Alten Oper in Frankfurt bei der festlichen Verleihung der JUVE Awards 2017 die Auszeichnungen für die Kategorie „Kanzlei des Jahres für den Mittelstand“ und "Kanzlei des Jahres Süden" verliehen. Der JUVE Verlag wählt…

24.10.2017

IT-Recht und Datenschutz

Die Auswirkungen der Reform des Kauf- und Werkvertragsrechts auf IT-Projekte

Mit Wirkung zum 1. Januar 2018 wird das Kauf- und Werksrecht teilweise reformiert. Einige Regelungsänderungen wirken sich unmittelbar auf IT-Projektverträge aus. Diese Änderungen werden hier kurz vorgestellt.

12.09.2017

Arbeitsrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Immobilienrecht, Beihilfen- und Kartellrecht, Commercial, Compliance & Internal Investigations, Gesellschaftsrecht, IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz, Litigation und Arbitration

JUVE Awards 2017 – LUTZ | ABEL nominiert als "Kanzlei des Jahres für den Mittelstand"

"LUTZ | ABEL ist dieses Jahr erstmalig für die JUVE Awards als "Kanzlei des Jahres für den Mittelstand" nominiert."

25.07.2017

IT-Recht und Datenschutz

Haftung für Kundenbewertungen auf der eigenen Unternehmenswebsite

Gerichtsurteil: Kundenbewertungen auf der eigenen Unternehmenswebsite können Werbung sein, für die ein Unternehmen nach dem UWG haften kann.

12.04.2016

IT-Recht und Datenschutz

Neues Abmahnrisiko bei Datenschutzverstoß

Am 24.02.2016 ist das Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts in Kraft getreten. Dadurch droht Unternehmen bei einem Datenschutzverstoß ein neues Abmahnrisiko.

09.02.2016

IT-Recht und Datenschutz

Wem gehören Maschinendaten?

Ein wichtiges Mittel zur Optimierung der Produktion im Zeitalter der Industrie 4.0 ist die Auswertung von Maschinendaten. Doch bei der Verwertung dieser Daten ist Vorsicht geboten.Daten unterfallen nämlich nicht dem zivilrechtlichen Eigentumsbegriff,…

02.02.2012

IT-Recht und Datenschutz

Notwendigkeit der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Unternehmen, die in der Regel mehr als neun Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigen, haben einen Datenschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen. Dies ist vielen Unternehmen nicht bekannt.

Teamplayer im
IT-Recht und Datenschutz