Dr. André
Schmidt

25.09.2024

IT-Recht und Datenschutz

NIS-2-Richtlinie: Neue Cybersicherheitsanforderungen für Unternehmen

Am 17. Oktober 2024 endet die Umsetzungsfrist für die NIS-2-Richtlinie (RL (EU) 2022/2555) . Die NIS-2-Richtlinie zielt darauf ab, das Cybersicherheitsniveau in der EU insgesamt zu erhöhen. Im Unterschied zu der bisherigen Regulierung (insb. KRITIS) wird ein breiterer Regelungsansatz gewählt, der zahlreiche Sektoren in den Blick nimmt: Allein in Deutschland sind über 30.000 Unternehmen betroffen, sobald die Richtlinie ins nationale Recht umgesetzt wird.

28.08.2024

IT-Recht und Datenschutz

Cloud-Computing-Dienste im Gesundheitswesen – welche Anforderungen stellt der neue § 393 SGB V?

Mit Wirkung zum 1. Juli 2024 ist der § 393 SGB V in seiner neuen Fassung in Kraft getreten und verschärft die Pflichten beim Einsatz von Cloud-Computing-Diensten im Gesundheitswesen erheblich. Hierzu gehört auch eine Zertifizierungspflicht.

24.07.2023

IT-Recht und Datenschutz

EU-Parlamentsentwurf einer KI-Verordnung – Wie geht’s weiter?

Kaum ein Thema wurde in letzter Zeit so ausgiebig und kontrovers diskutiert wie der Umgang mit der stetig fortschreitenden künstlichen Intelligenz. Während die Nutzung von KI enorme Chancen für Bürger, Unternehmen und die öffentliche Hand birgt, dürfen die potenziellen Risiken, die eine zunehmende Abhängigkeit von KI mit sich bringt, nicht unterschätzt werden. Deshalb hat das Europäische Parlament am 14.06.2023 den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union (KI-VO) beschlossen, den wir im Nachfolgenden kurz zusammenfassen.

11.10.2022

IT-Recht und Datenschutz

Wirtschaftsauskunftei zu Schadensersatz und Unterlassung verurteilt

Erneut konnte LUTZ | ABEL für einen Unternehmer einen gerichtlichen Erfolg gegen eine Auskunftei wegen der Verarbeitung falscher Daten über ihn erreichen. Vor dem Landgericht Darmstadt wurde die Auskunftei zur Unterlassung und Zahlung eines signifikanten immateriellen Schadensersatzes verurteilt.

31.01.2022

IT-Recht und Datenschutz

Neues Kaufrecht seit 1. Januar 2022

Unternehmer aufgepasst! Mit dem 1. Januar hat nicht nur das neue Jahr begonnen, sondern auch eine neue Ära des Kaufrechts mit weitreichenden Änderungen und dringendem Handlungsbedarf. Im folgenden Beitrag erläutern wir, was sich geändert hat und was Sie nun zu tun haben.

01.12.2021

IT-Recht und Datenschutz

TTDSG: Bringt das TTDSG Klarheit im Einwilligungs-Dschungel bei Cookies?

Fast unbemerkt wurde das TTDSG am 20. Mai 2021 verabschiedet. Das Gesetz ist am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten und bringt Neuerungen für Telemedien- und Telekommunikationsanbieter mit sich.

19.11.2021

IT-Recht und Datenschutz

LUTZ | ABEL erstreitet DSGVO-Schmerzensgeld und Unterlassung gegen Auskunftei

In der Auseinandersetzung eines Mandanten mit einer Wirtschaftsauskunftei wegen der rechtswidrigen Veröffentlichung falscher Daten vor dem Landgericht Frankfurt konnten wir Unterlassung und die Zahlung von EUR 5.000 immateriellem Schadensersatz erreichen.

28.06.2021

IT-Recht und Datenschutz

Apps und Datenschutz – Was gilt es beim Einsatz im Unternehmen oder der Behörde zu beachten?

Immer öfter lassen sich Apps für Smartphones oder Tablets auch in Unternehmen oder Behörden antreffen. Rege Beliebtheit erfahren beispielsweise Apps, welche die Zusammenarbeit im Team erleichtern oder Zeiterfassungs-Apps. Welche datenschutzrechtlichen Aspekte müssen bei der Einführung einer App berücksichtigt werden?

04.06.2021

IT-Recht und Datenschutz

Internationaler Datentransfer: Behörden beginnen mit bundesweiter Prüfung

Nachdem der EuGH im letzten Jahr mit seinem Schrems-II-Urteil zum Privacy-Shield für viel Wirbel gesorgt hat, blieb die Frage, wann die Behörden anfangen die neuen Vorgaben konsequent zu prüfen. Nun starten die Behörden eine bundesweite Aktion.

08.04.2021

IP-Recht

Ungenehmigte Nutzung kostenloser Gütesiegel löst keinen Schadensersatz aus

Nur wer tatsächlich einen Schaden hat, kann diesen auch geltend machen. Gestattet ein Inhaber die Nutzung seiner Marke unentgeltlich, kann er bei einer Verletzung seiner Rechte keinen Ersatz verlangen.

08.01.2021

IT-Recht und Datenschutz

Brexit-Abkommen ermöglicht übergangsweise rechtssicheren Datentransfer nach UK

Die EU und UK haben sich im Brexit-Abkommen auf eine Übergangsregelung für den Datentransfer geeinigt: Für weitere sechs Monate gilt UK nicht als Drittland, so dass Daten ohne besondere Hindernisse übertragen werden können. Verantwortliche können aufatmen, sollten aber dennoch Vorkehrungen treffen.

07.01.2021

IP-Recht

Brexit(-Vertrag): Auswirkungen auf Marken und Designs

Nach langwierigen Verhandlungen liegt nun endlich ein Brexit-Abkommen vor. Das zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ausgehandelte Abkommen ist am 1. Januar 2021 vorläufig in Kraft getreten. Dieser Beitrag erläutert, worauf Inhaber von Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern achten müssen.

20.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Microsoft macht internationalen Datentransfer sicherer

Microsoft kündigt als erster großer US-Tech-Konzern die Einführung zusätzlicher Schutzmaßnahmen an, die den internationalen Datentransfer der Kunden absichern sollen. Damit reagiert das Unternehmen auf den Wegfall des EU-US Privacy-Shields.

22.10.2020

Venture Capital / M&A

LUTZ | ABEL berät nyris bei Einstieg von IKEA als Investor

Das Deep-Tech-Startup nyris GmbH gewinnt mit IKEA neuen Investor. Durch das Investment will das Start-up neue Maßstäbe im Bereich Vision-KI setzen. LUTZ | ABEL berät nyris beim Einstieg von IKEA.

26.08.2020

IT-Recht und Datenschutz

Umgang mit Datentransfers in die USA – Handlungshilfen zum Wegfall des EU-US Privacy Shield

Das EU-US Privacy Shield bildete für Datenübermittlungen in die USA die rechtliche Grundlage. Gegenwärtig fehlt es daher in den meisten Fällen an den notwendigen Rechtsgrundlagen für Datenübertragungen in die USA. Lesen Sie hier, was Sie jetzt tun müssen.

16.08.2020

IT-Recht und Datenschutz

Umgang mit Datentransfers in die USA – Handlungshilfen zum Wegfall des EU-US Privacy Shield

Das EU-US Privacy Shield bildete für Datenübermittlungen in die USA die rechtliche Grundlage. Gegenwärtig fehlt es daher in den meisten Fällen an den notwendigen Rechtsgrundlagen für Datenübertragungen in die USA. Lesen Sie hier, was Sie jetzt tun müssen.

02.06.2020

IT-Recht und Datenschutz

Neue P2B-Verordnung: Online-Vermittler sollten Plattformen anpassen

Online-Vermittler wie Amazon, Facebook, Idealo oder Google verfügen über eine bedeutende Marktstellung gegenüber Unternehmen, die über diese Plattformen geschäftlich aktiv sind. Vor diesem Hintergrund hat die EU die ab 12. Juli 2020 geltende „Platform-to-Business-Verordnung“ erlassen, um für mehr Transparenz und Ausgeglichenheit zu sorgen. Die Verordnung betrifft auch eine Vielzahl weiterer Online-Vermittler.

17.03.2020

IT-Recht und Datenschutz

Coronavirus (COVID-19) betrifft auch IT-Leistungen und Auftragsverarbeiter

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf laufende IT-Projekte sowie die Service Level und die Tätigkeit von IT-Service-Providern und Auftragsverarbeitern. Worauf Auftraggeber und IT-Dienstleister dabei generell achten sollten, erklärt folgender Beitrag.

28.02.2020

Venture Capital / M&A

LUTZ | ABEL begleitet SHS bei Investment in führenden Endoskop-Hersteller

SHS beteiligt sich mit 24,9 % an dem Endoskop-Hersteller Blazejewski MEDI-TECH GmbH. LUTZ | ABEL berät SHS umfassend im Rahmen des Investments.

28.01.2020

Venture Capital / M&A

Beratung bei Temedica-Finanzierungsrunde in Höhe von EUR 17 Mio.

Das Healthcare Start-up Temedica GmbH sichert sich EUR 17 Mio. im Rahmen der Serie-B-Finanzierungsrunde.

27.01.2020

Venture Capital / M&A

AlphaPet Ventures erwirbt mit Lead-Investor capiton Healthfood24

LUTZ | ABEL begleitet das Münchener Unternehmen AlphaPet Ventures sowohl bei der Akquisition der Healthfood24 als auch bei der damit verbundenen Eigenkapitalfinanzierung (Serie E).

01.04.2019

Arbeitsrecht

LUTZ | ABEL Veranstaltung: New Work - Arbeitsrecht & Datenschutz im Homeoffice

Informieren Sie sich darüber, welche zwingenden Vorkehrungen des Arbeitsrechts und Datenschutzes im Rahmen der Gewährung von Homeoffice zu beachten sind.

01.04.2019

Arbeitsrecht

LUTZ | ABEL Veranstaltung: New Work - Arbeitsrecht & Datenschutz im Homeoffice

Informieren Sie sich darüber, welche zwingenden Vorkehrungen des Arbeitsrechts und Datenschutzes im Rahmen der Gewährung von Homeoffice zu beachten sind.

06.02.2019

IT-Recht und Datenschutz

Drohen bei DSGVO-Verstößen Abmahnungen nach dem UWG?

Die Frage der Abmahnfähigkeit von Datenschutzverstößen nach dem UWG ist bisher nicht höchstrichterlich entschieden. Die erstinstanzlichen Gerichtsentscheidungen, die tendenziell die Abmahnfähigkeit bejahen, mehren sich jedoch. Worum es in den Urteilen ging, warum diese Frage so umstritten ist und Unternehmen besonders auf ihren Außenauftritt achten sollten, erfahren Sie hier.

10.01.2019

IT-Recht und Datenschutz

Anbieter und Nutzer achten mehr auf Funktionalität und Bequemlichkeit von Smart Home als auf Sicherheit

Im Interview mit der Immobilien Zeitung erklärt Dr. André Schmidt, warum die intelligente Gebäudetechnik in Bezug auf die Datensicherheit kritisch zu sehen ist.

20.12.2018

Venture Capital / M&A

LUTZ | ABEL begleitet Price f(x) bei EUR 25 Mio Serie-B-Finanzierungsrunde

Price f(x), weltweit führender Anbieter von Cloud-Pricing-Software, hat eine Serie-B-Finanzierungsrunde über EUR 25 Mio. erfolgreich abgeschlossen.

24.10.2017

IT-Recht und Datenschutz

Die Auswirkungen der Reform des Kauf- und Werkvertragsrechts auf IT-Projekte

Mit Wirkung zum 1. Januar 2018 wird das Kauf- und Werksrecht teilweise reformiert. Einige Regelungsänderungen wirken sich unmittelbar auf IT-Projektverträge aus. Diese Änderungen werden hier kurz vorgestellt.

25.07.2017

IT-Recht und Datenschutz

Haftung für Kundenbewertungen auf der eigenen Unternehmenswebsite

Gerichtsurteil: Kundenbewertungen auf der eigenen Unternehmenswebsite können Werbung sein, für die ein Unternehmen nach dem UWG haften kann.

05.05.2017

IT-Recht und Datenschutz

Indirekte Nutzung von SAP-Software

"Dr. André Schmidt veranschaulicht in diesem Beitrag das lizenzrechtlich sehr relevante Thema "indirekte Nutzung" von SAP-Software anhand eines aktuellen Urteils aus UK."

15.03.2017

IT-Recht und Datenschutz

Veranstaltungshinweis | Rücker + Schindele Technikforum 2017

Unsere Rechtsanwälte Birgit Maneth LL.M., und Dr. André Schmidt sind Referenten beim Rücker + Schindele Technikforum am 30.04.2017 in Berlin und am 06.04.2017 in München.