IP-RECHT
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16.04.2024

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Verletzung von Open Source Lizenzbedingungen – Nur ein theoretisches Problem?

Rechtsstreitigkeiten wegen Verletzungen von Open Source Lizenzbedingungen sind im deutschen Raum recht überschaubar. Daher stellt sich die Frage, ob die Notwendigkeit besteht, Ressourcen für die Software Licence Compliance einzusetzen und Verstöße praktische und kommerzielle Folgen haben. Ein auf Herausgabe von Source Code gerichtetes Verfahren bietet einen aktuellen Anlass, auf diese Fragen einzugehen.

08.01.2024

Bank- und Kapitalmarktrecht, Bau- und Immobilienrecht, IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz, Litigation und Arbitration

LUTZ | ABEL ernennt eine Partnerin und einen Partner sowie drei Senior Associates aus den eigenen Reihen

13.04.2023

IP-Recht

Die neue urheberrechtliche Auskunftspflicht nach § 32d Urhebergesetz

Auskunftsansprüche spielen seit jeher im IP-Recht eine wichtige Rolle. Zur Stärkung der Urheber wurde die Berechtigung des Urhebers, Auskunft zu verlangen, in eine Verpflichtung gewandelt. Vertragspartner von Urhebern müssen nun jährlich, erstmals zum 7. Juni 2023, unaufgefordert und vollständig Auskunft über den Umfang der Werknutzung erteilen.

12.04.2023

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Die Fototapete als urheberrechtliches Risiko für Hoteliers und FeWo-Vermieter

Fototapeten sind in vielen Hotels und Ferienwohnungen Teil des Raumkonzepts. Aber darf man Fotoaufnahmen der Zimmer mit diesen Tapeten auch im Internet (bspw. auf Buchungsportalen) ohne Weiteres verwenden? Das Landgericht Köln hatte unlängst über einen solchen Fall zu entscheiden (Urteil vom 18. August 2022 – Az. 14 O 350/21). (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Anna-Sophia Krüger)

05.08.2022

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Onlineshops und -marktplätze: Neue Abmahnfallen vermeiden

Das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht hat zu einer Reihe wichtiger Neuerungen für den E-Commerce geführt. Das Abmahnpotential ist hoch, weshalb wir die wichtigsten Neuerungen und To-Dos in diesem Beitrag aufzeigen.

28.04.2021

IP-Recht

LUTZ | ABEL setzt für Radio Bremen medienrechtlichen Auskunftsanspruch durch

Nach der Vertragsaufhebung und Abfindungszahlung des ehemaligen Vorstandssprechers eines kommunalen Verkehrsunternehmens im Jahr 2014 wollte Radio Bremen vergebens mögliche Gründe für eine Vertragsbeendigung ohne Abstandszahlungen in Erfahrung bringen. Das Bundesverwaltungsgericht klärte nun offene Fragen im Zusammenhang mit dem medienrechtlichen Auskunftsanspruch.

08.04.2021

IP-Recht

Ungenehmigte Nutzung kostenloser Gütesiegel löst keinen Schadensersatz aus

Nur wer tatsächlich einen Schaden hat, kann diesen auch geltend machen. Gestattet ein Inhaber die Nutzung seiner Marke unentgeltlich, kann er bei einer Verletzung seiner Rechte keinen Ersatz verlangen.

18.03.2021

IP-Recht

Dringender Handlungsbedarf beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist für Unternehmen essentiell. Erste Gerichtsentscheidungen zum Geschäftsgeheimnisgesetz zeigen, wie wichtig es ist, angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen zu implementieren. Nur so können sich Unternehmen auf den Schutz von Geschäftsgeheimnissen berufen.

15.03.2021

IP-Recht

Die Kosten von Patentverletzung- und Patentnichtigkeitsverfahren in Deutschland im Überblick

Seit Anfang 2021 gilt in Deutschland ein neues Kostenregime betreffend die gesetzlichen Rechtsanwalts- sowie Gerichtsgebühren. Grob geschätzt führt dieses zu einer Gebührenerhöhung von 10 %. Dieser Beitrag verschafft einen Überblick.

10.03.2021

IP-Recht

Der BGH wendet eigene Maßstäbe zur „Neuheit“ an

In seiner Entscheidung „Konditionierverfahren“ vom 21.04.2020 (Az.: X ZR 75/18) hat der BGH ein Urteil des Bundespatentgerichts aufgehoben und den deutschen Teil des europäischen Patents EP 1 495 486 aufrechterhalten.