Niklas
Vogt

27.09.2023

IT-Recht und Datenschutz

Schmerzensgeld für Datenklau? Erste Berufungsentscheidung im Facebook-Scraping-Verfahrenskomplex

Die Klagewelle wegen eines Facebook „Hacks“ beschäftigt derzeit landauf landab die Gerichte. Nun hat das Oberlandesgericht Hamm die erste Berufungsentscheidung getroffen und den Schadensersatzanspruch verneint. Die Entscheidung verdeutlicht die aktuellen Hindernisse bei DSGVO-Masseverfahren im Kontext von Data-Leaks. (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Kristina Gutzke)

09.05.2023

IT-Recht und Datenschutz

Das Grundsatzurteil des EuGH zum immateriellen Schadensersatz nach der DSGVO: Der Vorhang zu und alle Fragen offen?

Der immaterielle Schadensersatz nach Art. 82 DSGVO (auch Schmerzensgeld genannt) ist einer der praxisrelevantesten Ansprüche im Datenschutzrecht. Bislang gibt es in der Anwendung der Norm jedoch erhebliche Unsicherheiten. Kann das Grundsatzurteil des EuGH vom 4. Mai 2023 dies ändern? (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Kristina Gutzke)

12.04.2023

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Die Fototapete als urheberrechtliches Risiko für Hoteliers und FeWo-Vermieter

Fototapeten sind in vielen Hotels und Ferienwohnungen Teil des Raumkonzepts. Aber darf man Fotoaufnahmen der Zimmer mit diesen Tapeten auch im Internet (bspw. auf Buchungsportalen) ohne Weiteres verwenden? Das Landgericht Köln hatte unlängst über einen solchen Fall zu entscheiden (Urteil vom 18. August 2022 – Az. 14 O 350/21). (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Anna-Sophia Krüger)

04.11.2022

IT-Recht und Datenschutz

Wundertüte Art. 82 DSGVO: Wie weit reicht der Anspruch auf immateriellen Schadensersatz bei Datenschutzverletzungen?

Wann muss ein Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter wegen einer Datenschutzverletzung Schadensersatz zahlen? Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat nun seine Einschätzung zu einigen der umstrittensten Aspekte des Schadensersatzanspruchs abgegeben. (Co-Autorin: Wissenschaftliche Mitarbeiterin Kristina Gutzke)

11.10.2022

IT-Recht und Datenschutz

Wirtschaftsauskunftei zu Schadensersatz und Unterlassung verurteilt

Erneut konnte LUTZ | ABEL für einen Unternehmer einen gerichtlichen Erfolg gegen eine Auskunftei wegen der Verarbeitung falscher Daten über ihn erreichen. Vor dem Landgericht Darmstadt wurde die Auskunftei zur Unterlassung und Zahlung eines signifikanten immateriellen Schadensersatzes verurteilt.

05.08.2022

IP-Recht, IT-Recht und Datenschutz

Onlineshops und -marktplätze: Neue Abmahnfallen vermeiden

Das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht hat zu einer Reihe wichtiger Neuerungen für den E-Commerce geführt. Das Abmahnpotential ist hoch, weshalb wir die wichtigsten Neuerungen und To-Dos in diesem Beitrag aufzeigen.

19.11.2021

IT-Recht und Datenschutz

LUTZ | ABEL erstreitet DSGVO-Schmerzensgeld und Unterlassung gegen Auskunftei

In der Auseinandersetzung eines Mandanten mit einer Wirtschaftsauskunftei wegen der rechtswidrigen Veröffentlichung falscher Daten vor dem Landgericht Frankfurt konnten wir Unterlassung und die Zahlung von EUR 5.000 immateriellem Schadensersatz erreichen.

13.07.2021

IT-Recht und Datenschutz

Datenschutzrechtlicher Auskunftsanspruch: Auch interne Vermerke und E-Mail-Kommunikation nach BGH umfasst

Der BGH hat mit Urteil vom 15. Juni 2021 einige sehr praxisrelevante Fragen zum Umfang des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 DSGVO geklärt und offenbart dabei ein weites Verständnis des Auskunftsrechts.

04.06.2021

IT-Recht und Datenschutz

Internationaler Datentransfer: Behörden beginnen mit bundesweiter Prüfung

Nachdem der EuGH im letzten Jahr mit seinem Schrems-II-Urteil zum Privacy-Shield für viel Wirbel gesorgt hat, blieb die Frage, wann die Behörden anfangen die neuen Vorgaben konsequent zu prüfen. Nun starten die Behörden eine bundesweite Aktion.

02.03.2021

IT-Recht und Datenschutz

Bußgeldbemessung im Datenschutz: Dänemark als Vorbild?

Die deutschen Aufsichtsbehörden veröffentlichten 2019 ihr Bußgeldmodell, das zuletzt aufgrund eines aufsehenerregenden Urteils des LG Bonn in die Kritik geraten ist. Kann das nun veröffentlichte Modell aus Dänemark neue Wege aufzeigen?

08.01.2021

IT-Recht und Datenschutz

Brexit-Abkommen ermöglicht übergangsweise rechtssicheren Datentransfer nach UK

Die EU und UK haben sich im Brexit-Abkommen auf eine Übergangsregelung für den Datentransfer geeinigt: Für weitere sechs Monate gilt UK nicht als Drittland, so dass Daten ohne besondere Hindernisse übertragen werden können. Verantwortliche können aufatmen, sollten aber dennoch Vorkehrungen treffen.

24.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Cookies: Wie hoch ist das Bußgeldrisiko in Deutschland?

Die spanische Datenschutzaufsichtsbehörde hat Mitte Oktober ein Bußgeld über 30.000 € für ein fehlerhaftes Cookie-Banner verhängt. Die Entscheidung gibt Anlass, einen Blick auf die bisherige Cookie-Bußgeldpraxis in Europa zu werfen und sich der Frage zu nähern, wie hoch das Bußgeldrisiko mittlerweile in Deutschland ist.

20.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Microsoft macht internationalen Datentransfer sicherer

Microsoft kündigt als erster großer US-Tech-Konzern die Einführung zusätzlicher Schutzmaßnahmen an, die den internationalen Datentransfer der Kunden absichern sollen. Damit reagiert das Unternehmen auf den Wegfall des EU-US Privacy-Shields.

13.11.2020

IT-Recht und Datenschutz

Neue Leitlinien des EDSA zu Schrems II und neue Standarddatenschutzklauseln veröffentlicht

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Sachen Schrems II und dem Wegfall des Privacy Shields herrscht bei Auslandsdatentransfers vielfach Verunsicherung. Nun haben innerhalb weniger Tage sowohl der Europäische Datenschutzausschuss als auch die EU-Kommission einen Anlauf unternommen, für mehr Klarheit und Rechtssicherheit zu sorgen.

09.10.2020

IT-Recht und Datenschutz

Der US CLOUD Act: Eine Gefahr für den Datenschutz in Europa?

Nach dem Urteil des EuGH in Sachen „Schrems II“ (Urt. v. 16.7.2020 – C-311/18) scheint die sicherste Lösung der Verbleib aller Daten in der EU. Doch die USA erheben mit ihrem CLOUD Act Anspruch auf Zugriff auch hinsichtlich dieser Daten. Es stellt sich daher die Frage: Wie sicher sind die Daten in Europa?